Aktuelles

Europa- und Bürgermeisterwahl am 26. Mai 2019

Briefwahl ab Mitte April möglich

Bei der Europawahl am 26. Mai wird über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entschieden. Zeitgleich findet in Lampertheim die Bürgermeisterdirektwahl mit den drei Kandidaten Gottfried Störmer, Lothar Pfeiffer sowie Marco Steffan statt.

Die Stadtverwaltung macht auf folgende Aspekte aufmerksam:

Die Zustellung der Wahlbenachrichtigungsschreiben erfolgt für das Gebiet der Stadt Lampertheim in der Zeit vom 23. April bis zum 4. Mai 2019. Für die Europa- und Bürgermeisterwahl wird eine gemeinsame Wahlbenachrichtigung versandt.

Vom 15. April bis zum 24. Mai 2019, 12:00 Uhr, kann zu den üblichen Sprechzeiten im Rathaus-Service Lampertheim und in der Verwaltungsaußenstelle Hofheim ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. Beantragt werden können die Briefwahlunterlagen entweder mit der Wahlbenachrichtigung; die Rückseite dieses Schreibens ist entsprechend auszufüllen und zu unterschreiben. Sofern dieses Schreiben nicht vorliegt, sollte zum Nachweis der Person der Personalausweis vorgelegt werden, wobei die Bearbeitungszeiten nur mit der Vorlage des Ausweises länger dauern. Ein Antrag auf Briefwahl kann auch online ab dem 15. April unter www.lampertheim.de gestellt werden. Hier sollten Sie aber das Wahlbenachrichtigungsschreiben parat haben, da neben dem Namen und der Anschrift ebenfalls der betreffende Wahlbezirk (Wahllokal) sowie die laufende Nummerierung im Wählerverzeichnis angegeben werden müssen. Diese Angaben befinden sich auf der Wahlbenachrichtigung.

Am Freitag, 24. Mai 2019 von 12:00 bis 18:00 Uhr können Sie im Stadthaus, Wahlbüro, I. OG, Zimmer 108 und 111 die Aushändigung von Wahlscheinen bzw. Briefwahlunterlagen beantragen.

Änderung bei zwei Wahllokalen

Die zwei Wahlbezirke Schillerschule II und III in den Räumlichkeiten der Schillerschule werden aufgegeben. Es erfolgt ein Wechsel in das Dietrich-Bonhoeffer-Haus. Dort wurden die beiden Wahlbezirke „8 – Dietrich-Bonhoeffer-Haus I“ sowie „9 – Dietrich-Bonhoeffer-Haus II“ eingerichtet. Diese beiden Wahllokale sind zudem, im Gegensatz zur Schillerschule, barrierefrei erreichbar.
Die Mensa der Schillerschule wird jedoch weiterhin als Wahllokal genutzt. Diese firmiert unter der Bezeichnung „7 – Schillerschule“.
Eine Straßenneuzuordnung erfolgt größtenteils nicht, das heißt alle Straßen, welche den alten Wahlbezirken (Wahllokalen) zugeordnet sind, werden den beiden neuen Wahlräumen im Dietrich-Bonhoeffer-Haus zugeteilt werden.
Die einzigen Ausnahmen bilden die „Hospitalstraße“, „Luisenstraße“, „Martin-Kärcher-Straße Nr. 1 – 15 sowie Nr. 2 – 22“ sowie „Schützenstraße“, welche sich im direkten Einzugsgebiet des Dietrich-Bonhoeffer-Hauses befinden. Die Wahlberechtigten dieser Straßen sind bislang dem Wahlbezirk „7 – Schillerschule I“ zugeordnet. Diese sind nunmehr dem Wahlbezirk „8 – Dietrich-Bonhoeffer-Haus I“ zugeteilt.
Um zu erreichen, dass alle drei Wahlbezirke in etwa die gleiche Anzahl an Wahlberechtigten haben, werden die Wählerinnen und Wähler der „Bismarckstraße“ sowie die des „Falterwegs“ (bislang dem Wahlbezirk „8 – Schillerschule II“ zugeordnet, dem Wahlbezirk „7 – Schillerschule“ zugeteilt. Auf den Wahlbenachrichtigungen ist auf der Kopfseite das zuständige Wahllokal angegeben. Die betroffenen Wahlberechtigten werden um entsprechende Beachtung gebeten.

Repräsentativer Wahlbezirk 17 - Grundschule Hüttenfeld

In dem Wahlbezirk 17 - Grundschule Hüttenfeld wird es wieder, wie bei der Landtagswahl 2018,  einen repräsentativen Wahlbezirk ausschließlich für die Europawahl geben. Die repräsentative Wahlstatistik dient dem Informationsbedarf in vielen Bereichen unserer Gesellschaft. Sie gibt - über das amtliche Wahlergebnis hinaus - Auskunft, in welchem Umfang sich die Wählerinnen und Wähler an der Wahl beteiligt und wie sie gestimmt haben. Mit ihr lässt sich das Wahlverhalten nach Geschlecht und Geburtsjahrgruppen analysieren. Zudem stellt sie dar, auf welche Weise Stimmen ungültig abgegeben wurden. Die repräsentative Wahlstatistik ist eine Stichprobenerhebung. Personenbezogene Daten werden dabei nicht erhoben. Das Wahlgeheimnis wird in jedem Fall gewahrt sein.

Die Daten werden von den Wahlämtern der Gemeinden (Wählerverzeichnisse) und den Statistischen Landesämtern (Stimmzettel) ausgewertet. Die Stimmzettel werden am Wahlsonntag nach 18:00 Uhr von den Mitgliedern des Wahlvorstandes "normal" ausgezählt.

Nach einer Hochrechnung werden die Ergebnisse anschließend als Bundes- und Länderergebnisse veröffentlicht und voraussichtlich ab September 2019 im Internetangebot des Bundeswahlleiters zum Download bereitstehen.

Hier gelangen Sie zum dem Merkblatt des Bundeswahlleiters.

EU-Bürger aus anderen Mitgliedstaaten

Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in ihrem Hauptwohnsitz-Mitgliedsstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. EU-Bürger, die nicht bereits im Wählerverzeichnis stehen, müssen, wenn sie ihr Wahlrecht ausüben wollen, bis spätestens zum 5. Mai einen Antrag beim Wahlamt stellen.
Antrag sowie Merkblatt: www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019.html oder beim Wahlamt der Stadt Lampertheim.

Hier gelangen Sie zum Antrag für Unionsbürger, die in Deutschland leben, auf Eintragung in das Wählerverzeichnis.

Hier gelangen Sie zum Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigten Deutschen, die im Ausland leben.

Die Briefwahl für die Europa- und die Bürgermeisterwahl ist getrennt, das heißt es werden zwei unterschiedliche Wahlscheine verwendet. Die Briefwahlunterlagen werden jedoch gemeinsam ausgehändigt bzw. versandt. Wer seine Stimme im Wahllokal abgegeben möchte, kann dies am Wahlsonntag, den 26. Mai zwischen 8 und 18 Uhr tun. Das zuständige Wahllokal ist auf der Kopfseite der Wahlbenachrichtigung angegeben. Die Wahllokale, die barrierefrei erreichbar sind, weisen rechts oben ein Piktogramm mit einem Rollstuhlfahrer auf. Wahlberechtigte, deren zuständiges Wahllokal nicht barrierefrei erreichbar ist – das Piktogramm ist durchgestrichen – können sich für weitere Informationen an das Wahlbüro unter (06206) 935-264 oder 935-164 wenden.

Zur Stimmabgabe im Wahllokal reicht die Vorlage der Wahlbenachrichtigung. Sollte diese nicht auffindbar oder vergessen worden sein, ist zur Feststellung der Wahlberechtigung die Vorlage des Personalausweises erforderlich. Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnt die Auszählung der Stimmzettel. Zuerst werden die Stimmzettel der Europawahl ausgezählt, dann die Stimmzettel der Bürgermeisterwahl. Die Wahlergebnisse aus den Wahllokalen werden in der Reihenfolge der Eingangsmeldungen im Internet auf der Homepage der Stadt Lampertheim unter www.lampertheim.de veröffentlicht.